Die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gute Chance auf eine zweite Amtszeit. Aber sie wird sich nicht mehr wie bisher auf eine progressive Mehrheit stützen.
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Giorgia Meloni
Giorgia Meloni wurde im Oktober 2022 Ministerpräsidentin von Italien. Sie ist die erste Frau in diesem Amt. Meloni ist Mitglied der rechten Partei Fratelli d’Italia. Lesen Sie hier News und Hintergründe zu Giorgia Meloni.
Aktuelle Artikel
In den 27 EU-Mitgliedstaaten wird von Donnerstag bis Sonntag über ein neues Europaparlament abgestimmt. Welche Themen beschäftigen die Menschen dort? Ein Überblick.
Wenn an diesem Sonntag das Europaparlament gewählt wird, geht es für viele Deutsche vor allem um eine Frage: Wie stark werden die Rechten? Denn in Deutschland wie in vielen anderen Mitgliedstaaten sind die Europawahlen wichtige nationale Stimmungsbarometer.
Nach der Europawahl wird auch der Posten an der Spitze der EU-Kommission neu besetzt. Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit an. Dabei ist sie ausgerechnet auf die tatkräftige Mithilfe eines früheren Kontrahenten angewiesen.
Seit Wochen lächeln Vertreter großer und kleiner Parteien auf Plakaten potenzielle Wähler an. Für welche Politik stehen die Spitzenkandidaten der großen Parteien für die Europawahl? Ein Überblick.
Europa wählt? Nein, 27 einzelne Mitgliedsstaaten tun es. Der Europäischen Union fehlt noch immer ein gemeinsamer politischer Raum. Der Wahlkampf hat einige unbequeme Wahrheiten über das System der EU offenbart.
Der SPD-Chef sendet ein klares Signal an die EVP und ihre Spitzenkandidatin. Die Politik der Ministerpräsidentin Italiens könnten die Sozialdemokraten nicht mittragen, so Klingbeil.
Die Rechten können bei der Europawahl am Sonntag wohl jubeln. Danach will die extreme Rechte die EU grundlegend umbauen – doch dazu wird es trotz des vorhergesagten Wahlsiegs nicht kommen.
Infolge der EU-Wahl dürfte der Einfluss rechter Parteien im Parlament wachsen. Was diese Parteien wollen und wie erfolgreich sie in ihren Heimatländern bereits sind, erklären diese Kurzprofile.
Weil ihre Partei aus der Tradition des Faschismus kommt, wird Italiens Regierungschefin Meloni oft kritisiert. Nun hat sie eine Gedenkfeier genutzt, um sich von faschistischem Handeln und Denken zu distanzieren.
Am 30. Mai 1924 hielt der sozialistische Parteiführer seine legendäre letzte Parlamentsrede, die bis heute kaum an Aktualität verloren hat. Zehn Tage später wurde er ermordet.
Terry Reintke sieht Europas Demokratie in Gefahr und warnt vor einem Bündnis zwischen Konservativen und Rechtspopulisten. Beim Klimaschutz befürchtet die Grünen-Politikerin eine Kehrtwende.
Vor 50 Jahren töteten Attentäter in Brescia acht Menschen und verletzten rund 100. Der Historiker Davide Conti über die schleppende Aufarbeitung des Anschlags – und die dunkle Verbindung zur Meloni-Regierung.
2019 haben etliche Sozialisten und Grüne nicht für von der Leyen votiert. Diesmal will die EU-Kommissionspräsidentin sich auch von der italienischen Rechtsaußen-Partei wählen lassen.
Tino Chrupalla wettert beim Landesparteitag in Glauchau gegen Marine Le Pen und Giorgia Meloni. Die Krise in den eigenen Reihen rund um Maximilian Krah spielt der AfD-Vorsitzende herunter.
Update
„Großer Verlust“: Internationale Beileidsbekundungen nach dem Tod von Irans Präsidenten Raisi
Mehrere Nationen haben dem Iran ihr Beileid ausgesprochen. Putin und Xi beklagten, einen Freund verloren zu haben. Der russische Außenminister hält gar die USA für mitverantwortlich.
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bemüht sich um gute Beziehungen zu den europäischen Partnern. Doch ihr Stellvertreter wettert gegen die EU − und sucht die Nähe zu Russland.
Die Meloni-Regierung verhält sich uneins gegenüber den Rechten aus Deutschland. Außenminister Tajani schließt eine Kooperation aus. Das belastet den EU-Wahlkampf der italienischen Dreierkoalition.
Bei der Europawahl könnten die rechten Parteien in vielen Ländern stark an Stimmen gewinnen. Was das für Europa bedeutet und wie sich die progressiven Kräfte dagegen rüsten, erklärt Nicolas Schmit im Interview.
Die Unentschlossenheit bei der Militärhilfe bringt Kiew in eine fatale Situation, die der Westen eigentlich vermeiden wollte. Ist ein Sieg Russlands noch abzuwenden?
Giorgia Meloni wird Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl. Doch sie denkt nicht daran, Rom für Brüssel zu verlassen. Dabei ist sie nicht die einzige, die dieses wahltaktische Manöver vollzieht.
Giorgia Meloni will ins EU-Parlament, um die Konservativen zu einen. Würde sie gewählt werden, müsste sie sich zwischen ihrem jetzigem Amt als Italiens Ministerpräsidentin und dem Mandat entscheiden.
Ein Schriftsteller, der an die faschistischen Wurzeln der Regierung Meloni erinnert, wird zensiert. Nicht der einzige Fall, Experten sprechen von einer Kampagne. Wovor die Regierenden in Rom Angst haben.
Redakteure der italienischen Zeitung „Domani“ berichten über einen vermuteten Interessenkonflikt des früheren Waffenunternehmers und heutigen Verteidigungsministers Crosetto. Der klagt – nicht gegen die Fakten, sondern gegen die Recherche.
Flucht der Publikumslieblinge, sinkende Einschaltquoten, drohende Streiks: Seit Italiens Rechtsregierung bei der Rai das Sagen hat, ist Italiens Staatssender im Krisenmodus.
Statt im Mai, sollen die Lager außerhalb der EU, frühestens im November dieses Jahres fertiggestellt werden. Ziel der italienischen Zentren ist es, schnellere Abschiebungen zu ermöglichen.
In Italien gibt es Widerstand gegen eine Unterstützung des Landes im Gaza-Krieg: Blockaden gegen Waffenlieferungen, Proteste an Unis. Diese reagieren – und prüfen Forschungsprojekte.
Nach Giorgia Melonis Wahlsieg fürchteten Investoren eine Abkehr von der EU und hohe neue Schulden. Doch Italien steht deutlich besser da – das hat mehrere Gründe.
Die „Europäischen Konservativen und Reformer“ eröffnen ihren Europawahlkampf mit einer Huldigung an den Heiligen Benedikt. Doch ihre Beschwörung „christlicher Wurzeln“ bleibt vage.
Die AfD ist eine Partei, die „durch eine besondere Nähe zu Russland“ auffällt, wie ein Abteilungsleiter aus dem Verteidigungsministerium sagt. Das gilt nicht für alle Rechten in Europa.
Es läuft gerade nicht gut für Matteo Salvini. Schlechte Wahlergebnisse, magere Bilanz. Der Radikalste in Roms Rechtsregierung riskiert die Ablösung. Im Juni wird sich sein politisches Schicksal entscheiden.
Die griechische Copelouzos Group plant ein Seekabel, das Ökostrom aus Ägypten nach Europa bringen soll. Jetzt bekommt das Projekt Konkurrenz.
Die AfD dürfte bei den Europawahlen zulegen. Gleichzeitig wird die Luft für die Partei im EU-Parlament dünner. Denn auch im rechten Lager wird ihr radikaler und Moskau-freundlicher Kurs abgelehnt.
Etwa 50 Menschen aus der autonomen Szene Italiens versuchten, einen Marokkaner zu befreien, der abgeschoben werden soll. Ein Polizist wurde verletzt, es gab mehrere Festnahmen.
Seit fast sieben Jahren geht Italien juristisch gegen die teils aus Potsdam stammende Besatzung des Rettungsschiffs „Iuventa“ vor. Nun steht eine Entscheidung bevor.
Die römische Regierungschefin blockiert ihren wichtigen Koalitionspartner und Vize Salvini. Der steht sowieso gerade mit dem Rücken zu Wand. Wird der Riss im Rechtsbündnis größer?
In Pisa und Florenz ging die Polizei mit Schlagstöcken gegen friedlich protestierende Schülerinnen und Studenten vor. Andersdenkende sind immer öfter Ziel der Staatsgewalt.
Am 26. Februar 2023 zerschellte ein Schiff mit 180 Menschen an Bord vor der Küste Kalabriens. Warum es keine Antwort auf ihre Notrufe gab, ist weiter ungeklärt.
Auch im Unterricht sollen Schüler:innen und Lehrkräfte keine digitalen Endgeräte mehr nutzen dürfen. So will die rechte Regierung den Leistungsgedanken stärken.
Die CPAC hat begonnen. Es ist die größte Versammlung von Rechtspopulisten und Reaktionären weltweit. In diesem Jahr dreht sich alles um Donald Trump. Dessen Sicht auf sein Land wird immer düsterer.