Meinung: Große Geste, kleiner Sieg

Als Sieg wird Staatsminister Nida-Rümelin den Kabinettsbeschluss zur Errichtung einer "Kulturstiftung des Bundes" für sich verbuchen. Mit bemerkenswerter Energie hat er das seit dreißig Jahren erwogene, aber stets am Unwillen der Bundesländer gescheiterte Vorhaben durchgesetzt. Bei allem Eifer hat er allerdings bislang nicht deutlich machen können, warum die von ihm in den Mittelpunkt gestellte Förderung zeitgenössischer Kunst der dringenden Zuwendung des Bundes bedarf. Überhaupt mag sich, gemessen am ursprünglichen Ziel einer von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Einrichtung, der gestrige Beschluss als Pyrrhussieg erweisen. Zwar bleibt die Tür für die zögernden Länder weit geöffnet. Doch den auf Entflechtung pochenden Ministerpräsidenten vor allem Bayerns und Nordrhein-Westfalens liefert Nida-Rümelin mit seiner Bundesstiftung den passenden Beleg, dass die Trennung der Zuständigkeiten sinnvoll gestaltet werden kann. Umso eher werden die Länder jetzt darauf beharren, ihre vorrangige Kulturkompetenz zu hüten und zu festigen - und in einem Aufwasch auch noch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit ihrem erheblichen Finanzbedarf dem Bund überlassen zu wollen. Die Entflechtung dürfte dem Kulturstaatsminister noch erhebliche Sorgen bereiten.

BS