Protektionismus: Schutzschirm für den Binnenmarkt

Der Starke ist am mächtigsten allein – wenn das Schiller-Zitat für eines nicht zu gebrauchen ist, dann als Rezept für den Ausweg aus der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Brücken zur Außenwelt kappen, Schutzzäune errichten, die Krise im Alleingang meistern wollen – so lauten zurzeit die Versuchungen für alle Staaten. Wer ihnen folgt, wird die Rezession nur verschlimmern, das hat der Zusammenbruch der Weltwirtschaft in den 30er Jahren gezeigt.

Die Staaten, die von der gegenwärtigen Rezession ähnlich betroffen sind wie von der Krise zu Beginn des vorigen Jahrhunderts, können dem Abschwung nur gemeinsam Paroli bieten. Geschichtskenntnis ändert aber nichts an der aktuellen Gefahr, dass sich die Nationen im Zweifel für den Protektionismus und gegen den Freihandel entscheiden. Es sind nicht nur ängstliche amerikanische Abgeordnete und Senatoren, die mit dem Banner „Buy American“ herumlaufen. Auch in Europa versuchen etliche Politiker, zunächst einmal einen Schutzschirm über heimische Werke zu spannen. Die Automobilindustrie, die in der EU zwölf Millionen Menschen eine Beschäftigung sichert, liefert das Paradebeispiel dafür, dass das Gespenst des Protektionismus in Europa noch keineswegs tot ist. Frankreichs Präsident Sarkozy stützt Renault und Peugeot mit sechs Milliarden Euro, Italiens Regierungschef Berlusconi springt Fiat ebenfalls mit Milliarden bei – und beide machen dabei mehr oder minder unverblümt deutlich, dass sie im Gegenzug die Sicherung heimischer Standorte erwarten.

Da ist es schon ein Erfolg an sich, wenn Europas Staats- und Regierungschefs nun ein klares Bekenntnis zum Binnenmarkt abgegeben haben. Allerdings müssen den Appellen aus luftiger Gipfelhöhe auch wirklich Taten folgen – und da ist vor allem die EU-Kommission gefordert. Die Brüsseler Behörde muss weiter genau beobachten, ob die Firmenpolitik existenzbedrohter Autobauer, denen der Staat aus der Kreditklemme hilft, auch wirklich dem Prinzip offener Grenzen folgt. Die EU muss ihre eigenen Wettbewerbsregeln beachten. Anderenfalls würde sie viel Vertrauen verspielen – vor allem in Osteuropa.