Vermittlung im Gasstreit: Zwei in Rauflaune

Das Szenario erinnert an einen Krieg. Nach hektischen Verhandlungen schickt die Europäische Union internationale Beobachter vor Ort an den Krisenherd, um den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu schlichten. Beide Länder verzögern ihre Zustimmung zu dem mühsam ausgehandelten Kompromiss und zeigen auch ansonsten wenig Einsicht. Sie scheinen weiter in Rauflaune und machen keinerlei Anstalten, den eigentlichen Grund dieses Gaskonflikts zu lösen und neue Lieferverträge für das laufende Jahr auszuhandeln. Ungeachtet politischer Vermittlungen trennten sich die Verhandlungspartner der russischen Gasprom und der ukrainischen Naftogas einmal mehr ohne Ergebnisse. Der Kern für den nächsten Streit ist also auch bereits gelegt.

Völlig unglaubwürdig mutet es in dieser Situation an, dass beide Staaten den sichtlich verschreckten Europäern versichern, verlässliche Verhandlungspartner zu sein. Tatsache ist, dass sich Kiew und Moskau gleichermaßen diskreditiert haben. In wirtschaftlicher Hinsicht, da die Lieferverträge nicht erfüllt wurden; und auf der politischen Ebene, da beide Regierungen offensichtlich selbst vor Erpressung der Europäischen Union nicht zurückschrecken. Die EU muss daraus die Lehre ziehen, Bezugsquellen und Leitungswege zu diversifizieren und den Ausbau der regenerativen Energien voranzutreiben.

Die EU hat gut daran getan, sich aus diesem unübersichtlichen politischen Streit herauszuhalten. Schließlich ist es unmöglich zu sagen, wer an der Eskalation wirklich Schuld trägt. Brüssel hat kühl auf die Einhaltung der Lieferverträge gepocht. Das war der richtige Weg. Dass ausgerechnet die europaskeptische Regierung in Prag als EU-Ratspräsidentschaft maßgeblich an der Entschärfung der Krise beteiligt war, darf Brüssel als Erfolg verbuchen. In entscheidenden Momenten scheint es inzwischen doch möglich, dass alle an einem Strang ziehen. Offensichtlich hat man aus dem Krieg in Georgien Lehren gezogen, wo vor allem der polnische Präsident Lech Kaczynski mit seiner undiplomatischen Parteinahme gegen Russland den Vermittlungserfolg der EU gefährdet hatte. Auch in der Gaskrise hatte Kaczynski angekündigt, Kiew den Rücken stärken zu wollen. Zum Vorteil Europas konnte er zurückgehalten werden.

Knut Krohn