Arzneimittel-Spargesetz: Krankenversicherung verbessert Bilanz

Berlin - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wertete dies als Erfolg des Arzneimittel-Spargesetzes. "Diese Finanzentwicklung lässt mich optimistischer in die Zukunft sehen", erklärte die Ministerin. Die Entwicklung widerlege auch "manche Interessen geleitete Horrorzahlen über ausufernde Beitragssätze".

Von Januar bis Juni standen den Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung von rund 72,8 Milliarden Euro Einnahmen in Höhe von 72,75 Milliarden Euro gegenüber. Die Zuwachsraten bei den Ausgaben der Krankenkassen haben sich im zweiten Quartal demnach in fast allen Bereichen deutlich abgeflacht. Laut Schmidt hat vor allem das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG) bereits kurz nach Inkrafttreten zum 1. Mai erhebliche Wirtschaftlichkeitsreserven mobilisiert.

Kostenentwicklung bei Arzneimitteln soll gedämpft werden

Die Arzneimittelausgaben stiegen von Januar bis Juni im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,1 Prozent. Im ersten Quartal betrug der Ausgabenanstieg noch 10,5 Prozent. Das Gesundheitsministerium erwartet, dass die Kostenentwicklung bei Arzneimitteln bis Ende des Jahres noch stärker gedämpft werden. Das AVWG beinhaltet unter anderem einen zweijährigen Preisstopp und einen zehnprozentigen Abschlag auf den Herstellerabgabepreis für Arzneimittel mit patentfreien, wirkstoffgleichen Arzneimitteln. Seit 1. Juli sind zudem Arzneimittel, deren Preise mindestens 30 Prozent unter den Festbeträgen liegen, von Zuzahlungen befreit.

Mit rund einem Drittel machen die Krankenhäuser nach wie vor den größten Anteil bei den GKV-Ausgaben aus. Die Ausgaben stiegen im ersten Halbjahr um 4,4 Prozent; im ersten Quartal betrug der Anstieg noch 5,8 Prozent. Das Gesundheitsministerium bekräftigte in diesem Zusammenhang die Forderung nach einem Sparbeitrag der Krankenhäuser, um die angespannte finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren.

Beitragspflichtige Einnahmen steigen

Die beitragspflichtigen Einnahmen stiegen im ersten Halbjahr um 0,5 Prozent. Das Gesundheitsministerium rechnete im weiteren Jahresverlauf mit einem noch günstigeren Trend aufgrund der konjunkturellen Belebung und der positiven Beschäftigungsentwicklung. Einen erheblichen Zuwachs gab es bei den Beitragseinnahmen aus geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 20 Prozent auf rund 1,1 Milliarde Euro stiegen. (tso/AFP)