Venezuela: "Venezolanischen Sozialismus" vorantreiben

Caracas - Dies kündigte Chávez vor der Nationalversammlung in Caracas an, wo er den Eid für eine neue Amtszeit von sechs Jahren ablegte. Zudem wolle er die Verfassung so ändern zu lassen, dass der Präsident sich ohne Begrenzung immer wieder um das Regierungsamt bewerben kann. Derzeit sind nur zwei Amtszeiten möglich. "Ich schwöre bei der wunderbaren Verfassung und bei Christus, dem größten Sozialisten der Geschichte", sagte Chávez. Er werde sein Leben "dem Aufbau des venezolanischen Sozialismus widmen". In Anspielung auf den argentinisch-kubanischen Revolutionär Ernesto Che Guevara fügte Chávez schließlich hinzu: "Vaterland, Sozialismus oder Tod".

Bereits in den vergangenen Tagen hatte Chávez von einen "christlichen und marxistisch-leninistischen Sozialismus" gesprochen. Er hatte eine umfassende Reform der Verfassung angekündigt und gesagt, die in ausländischer Hand befindlichen Raffinerien sollten in Staatsbesitz übergehen. Zudem werde er dem Parlament einen Gesetzentwurf vorlegen, der ihm die Kontrolle über die Sektoren Telekommunikation und Energie übertrage. Dies hatte die USA scharf kritisiert.

Venezuela wirtschaftlich stärken

Die Wirtschaft seines Landes werde "so robust wie sein wie noch nie, egal ob die Börsenkurse fallen oder nicht", versprach Chávez während der Amtseinführung. Die Börsenkurse fielen am Mittwoch um fast 19 Prozent. Venezuela erlebte im vergangenen Jahr ein Wirtschaftswachstum von 10,3 Prozent. Zur angestrebten Änderung der Zahl der Amtszeiten sagte Chávez, das Volk werde darüber abstimmen, ob die Verfassung so geändert werde, dass mehr als zwei Mandate für einen Präsidenten künftig möglich sind. "Wenn die Mehrheit die vorgeschlagene Reform annimmt, bin ich der erste, der applaudiert." "Das wichtige ist, das die Menschen darüber entscheiden", sagte er.

Vor seiner Amtseinführung hatte Chávez in Caracas einen Kranz für den südamerikanischen Befreiungskämpfer Simon Bolívar niedergelegt. Der seit 1999 amtierende Präsident war vor rund einem Monat mit klarem Vorsprung für weitere sechs Jahre gewählt worden. Den bisherigen offiziellen Staatsnamen Bolivarische Republik Venezuela will Chávez in Sozialistische Republik Venezuela umwandeln. (tso/AFP)