ATLAS: Heimlichkeiten

Im Kleingedruckten ist oft Brisanz verborgen. Das trifft auch auf die neue Gebührensatzung für Wasser und Abwasser zu, die Ende 2005 beschlossen wurde. Wer die Satzung genau liest, wird irgendwann an die Stelle kommen, wo die neue Staffelung der Grundgebühren Erwähnung findet. Die neuen Grundgebühren führen dazu, dass etwa 160 Großkunden erheblich mehr Grundgebühren zahlen. Nun ist die Beibehaltung der Mengenpreise für Wasser und Abwasser für alle Potsdamer wesentlich höher einzuschätzen, als die Erhöhung der Grundgebühren für einige Kunden. Und die neue Staffelung führt auch dazu, dass die Großkunden trotz der höheren Grundgebühren vergleichsweise immer noch besser gestellt sind, als die vielen Privathaushalte. Und doch gab es Aufregung, denn bei der Diskussion über die neue Satzung spielten die Grundgebühren keinerlei Rolle – vielmehr hieß es seitens der Verwaltung immer nur, dass die Preise stabil bleiben bzw. sogar sinken würden. Dabei gab es keinen Grund etwas zu verschweigen, denn die Erhöhung der Grundgebühren für einen Teil der EWP-Kunden ist nachvollziehbar. Wenn ein Gericht feststellt, dass die Gebührenstaffelung ungerecht ist und fordert, dass sie überarbeitet werden muss, dann hat das so zu geschehen. Einige wenige mehr zu belasten, ist dabei für den Wasserbetrieb natürlich attraktiver, als die Grundgebühr im Namen der Gerechtigkeit für die Masse der Kunden zu senken. Das hätte aber eine Forderung sein können. War das etwa der Grund für die Heimlichkeiten?

Michael Erbach