Potsdam-Mittelmark: Kreishaushalt auf Konsolidierungskurs

Potsdam-Mittelmark - Besser als erwartet stellt sich die Haushaltssituation des Landkreises Potsdam-Mittelmark dar. Noch im vergangenen Jahr wurde ein Defizit von 6,4 Milliarden Euro verzeichnet. Im aktuellen Haushaltsentwurf für 2006, der am Donnerstag von Landrat Lothar Koch (SPD) eingebracht wurde, klafft nur noch eine Lücke von knapp 1,4 Millionen Euro. Damit sei auf dem Wege der Haushaltskonsolidierung der erste große Schritt von der Großen Koalition aus CDU, SPD, FDP und FBB getan worden, sagte CDU-Fraktionschefin Saskia Funck.

Unter anderem seien in den vergangenen Jahren 2 Millionen Euro bei den Personalkosten in der Kreisverwaltung eingespart worden, erklärte der Chef des Finanzausschusses, Felix Enneking (CDU). Hinter dieser Zahl stehen die Nichtbesetzung von freigewordenen Stellen, der Wechsel von Mitarbeitern in die Hartz-IV-Behörde Maia und die 2005 erstmals praktizierte Schließung der Kreisverwaltung zwischen Weihnachten und Neujahr. „Wenn wir jetzt noch den Krankenstand in der Verwaltung senken, würden wir eine weitere Reserve erschließen“, sagte Koch.

Der größte Posten auf der Haben-Seite sind jedoch 3 Millionen Euro, die der Landkreis in diesem Jahr mehr an Kreisumlage bekommt, obwohl deren Prozentsatz nicht erhöht wird. Der Grund: Auch die diesjährigen Mehreinnahmen der Kommunen an Gewerbe- und Einkommenssteuern werden zum einheitlichen Umlagesatz von 42 Prozent an die Kreiskasse herangezogen.

Baldur Martin (FBB) lobte besonders die Tatsache, dass weiterhin vom Landkreis zwei Prozent der Verwaltungshaushaltes für sogenannte freiwillige Leistungen ausgegeben werden. So könnten mit 4 Millionen Euro viele Vorhaben in den Bereichen Bildung, Sport und Kultur unterstützt werden. Erstmals wieder im Haushalt sind 250 000 Euro für die Wirtschaftsförderung.

Neben dem Verwaltungshaushalt von etwa 200 Millionen Euro erscheinen die im Vermögenshaushalt eingestellten Investitionen von 23 Millionen relativ gering. Allein 4 Millionen Euro sollen in diesem Jahr für Baumaßnahmen auf Kreisstraßen ausgegeben werden. Daneben fließt viel Geld in die kreiseigenen Bildungseinrichtungen. Ein zentrales Projekt bleibt die weitere Modernisierung des Oberstufenzentrums Werder und seiner Filiale in Groß Kreutz. Im Investitionsplan steht auch der Bau einer Zweifeldsporthalle für das Wolkenberg-Gymnasium Michendorf bis 2008. Bereits im kommenden Jahr soll die neue Sporthalle am Kleinmachnower Weinberg-Gymnasium für 2 Millionen Euro fertiggestellt werden. Hagen Ludwig